Nach Jamaika-Abbruch: Bist du für oder gegen Neuwahlen in Deutschland?
Mit dem Ausstieg der FDP aus den Sondierungsgesprächen ist Jamaika aus dem Rennen. Nach vier Wochen harten Verhandelns konnten sich Union, FDB und Grüne nicht auf einen gemeinsamen Weg einigen. Wie soll es nun weitergehen? Werden Neuwahlen Deutschland zum erneuten Gang in die Wahllokale bitten? Es gibt drei Szenarien, die wir dir im Folgenden kurz vorstellen wollen. Am Ende kannst du abstimmen, welche du für sinnvoll erachten würdest!
Szenario 1: Große Koalition
Theoretisch wäre eine schwarz-rote Koalition denkbar, rein rechnerisch stünde dieser Option nichts im Wege. Doch es gilt als extrem unwahrscheinlich, dass die SPD nach der Pleite bei der vergangenen Bundestagswahl mitspielt — auch wenn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier alle Parteien an die staatspolitische Verantwortung erinnert hatte. „Die Ausgangslage für die SPD hat sich nicht verändert. Wir haben kein Mandat für eine erneute Große Koalition”, machte SPD-Vize Ralf Stegner unlängst deutlich, was er von einer Neuauflage der GroKo halte.
Szenario 2: Minderheitsregierung
Nach einer Bundestagswahl kam es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie zu einer Minderheitsregierung. „Es ist nicht unwahrscheinlich, dass unser Land auch eine Minderheitsregierung aushält”, erklärte Politikwissenschaftler Werner Patzelt im ARD-Talk Hart aber fair. Aus seiner Sicht würde dieses Szenario für das Ende des arroganten Durchregierens sorgen. Für eine Koalition aus CDU/CSU und FDP fehlen 29 Sitze, Schwarz-Grün hätten sogar 42 Sitze zu wenig. Unsichere Mehrheiten sind nicht die Sache von Angela Merkel, sodass die Minderheitsregierung mit der Bundeskanzlerin nur schwer zu machen sein dürfte. Unmöglich ist dieses Szenario jedoch nicht.
Szenario 3: Neuwahlen
Der Weg zu Neuwahlen ist komplizierter, als man im ersten Moment denken mag. Als erster Schritt muss der Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin gewählt werden. Hier kommt Bundespräsident Steinmeier ins Spiel, der einen Kandidaten vorschlagen muss. Ist dies Geschehen, haben die Mitglieder des Bundestags die Gelegenheit, diese Person zum Regierungschef zu ernennen. Mehr als die Hälfte der Mitglieder müssten so entscheiden, damit es gelingt. Sollte keine Mehrheit zustandekommen, steht die zweite Wahlphase auf dem Programm. Zwei Wochen hat der Bundespräsident nun Zeit, sich mit einer absoluten Mehrheit auf einen Kanzler zu einigen. Die Anzahl der Wahlgänge ist übrigens nicht begrenzt.
Doch was passiert, wenn in diesen zwei Wochen keine absolute Mehrheit zustandegekommen ist? Dann startet unmittelbar die dritte Wahlphase, in der schon die relative Mehrheit genügen würde. Der Bundespräsident könnte den Kandidaten mit den meisten Stimmen zum Kanzler einer Minderheitsregierung ernennen oder aber den Bundestag auflösen. Innerhalb von 60 Tagen würden Neuwahlen Deutschland in diesem Fall zum erneuten Gang ins Wahllokal auffordern.
