Kommentar: Ist die Pressefreiheit in Deutschland in Gefahr?

Pressefreiheit in Deutschland
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Henning Sonnenschein
03.05.2018

Heute ist Tag der Pressefreiheit – und dass es mehr als Demokratie-Folklore ist, sich Gedanken über dieses Thema zu machen, erleben wir in diesen Zeiten so hautnah wie schon lange nicht mehr. Pressefreiheit in Deutschland ist längst kein unbefangenes Thema mehr. 

Denn die Arbeitsbedingungen für unabhängige Medienvertretern sind längst nicht mehr nur in – aus unserer Weltsicht – mehr oder weniger exotischen, autoritären Staaten schwierig: Auche im achso aufgeklärten westlichen Kulturkreis steht die Freiheit der Presse in teilweiser bedenklicher Form unter Beschuss.

So traurig es ist: Russland ist als negatives Beispiel kaum noch eine Erwähnung wert. Die Türkei schon eher, in der sich Präsident Erdogan vom vermeintlichen EU-Versteher zu, Prototyp eines selbstherrlichen, egozentrischen und skrupellosen Macht-Junkie gewandelt hat – inklusive kaum verhohlener Repressionen gegenüber kritischen Journalisten – erst kürzlich wurden sechs von ihnen zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Art und Weise, wie er diese und andere Unterdrückungsmaßnahmen abstreitet, ist kaum anders als sarkastisch zu bezeichnen.

Ausgerechnet in den USA – einem Land, in dem die stolze Medienlandschaft stets ein maximal effektives und geschätztes Korrektiv der Politik darstellte und sich bis jetzt noch nach Kräften müht, dies auch weiterhin zu sein – geht der Trend in eine ähnliche Richtung: Donald Trump , der Welt – deren mächtigster Mann er als US-Präsident ist – seine bizarren und völlig welt- und realitätsfremden Ansichten als Wahrheit zu verkaufen. Alle Medien, die Dinge anders darstellen als er, beschimpft er unverblümt als „Fake News“ und als Lügner. Mag man ihm auch sonst nicht viel zutrauen: dass er die nötigen wirtschaftlichen Netzwerke hat, um Verlage und TV-Sender in die nach seiner Ansicht nach richtigen Hände zu manövrieren, ist zu befürchten. Und auf politischer Ebene steigt mit jedem Gesinnungsgenossen, den er auf zentralen Positionen der Macht unterbringt, die Gefahr, dass er die Realität seinen Bedürfnissen anpasst.

Pressefreiheit in Deutschland ist nicht selbstverständlich

Da auch in Deutschland und seinen Nachbarländern Rechtspopulisten Erfolge einfahren, die vor ein paar Jahren noch unvorstellbar waren, kann man gar nicht laut genug sagen, wie widersinnig und unglaubwürdig deren Parolen sind. Es geht nicht darum, ob die AfD und ihre Gesinnungsgenossen in einzelnen Kritikpunkten vielleicht sogar einen Hauch von Recht haben mögen – es geht darum, dass sie dies nur instrumentalisieren, um Machtstrukturen zu bewerben, die mit einer freien Gesellschaft wenig zu tun haben.

Dafür ist das Thema Pressefreiheit in Deutschland das beste Beispiel: Auf der einen Seite wird bei jedem Bericht, der nicht in die eigene Weltsicht passt, von „Lügenpresse“ oder „System-Medien“ schwadroniert. Auf der anderen Seite würden genau diese Leute – siehe Trump, mit dem mit alle Populisten dieser Welt wohl oder übel vergleichen lassen müssen – alle Hebel in Bewegung setzen, um allzu kritische Stimmen im besseren Falle pauschal für unglaubwürdig zu erklären – im schlimmeren zum Schweigen zu bringen. Um das zu erahnen, reicht ein Blick in die sozialen Netzwerke und das Gebahren der diversen Populisten, die es in Regierungsverantwortung geschafft haben.

Über diesen unheilvollen Trend sollte sich jeder Mensch, der es mit Freiheit ernst meint, Gedanken machen – und zwar nicht nur am Tag der Pressefreiheit.

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